VersoG: Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG) in Vollzitat nach RedR: Gesetz über das öffentliche Versorgungswesen (VersoG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.
Gesetz REVOSax Landesrecht Sachsen - SächsSFG Erste Durchführungsbestimmung vom 7. Juni 1990 zur Verordnung über die Einführung gesetzlicher Feiertage (GBl. I Nr. 31 S.281). § 11 Inkrafttreten . Dieses Gesetz tritt am Tage nach seiner Verkündung in Kraft. Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.
Gesetz über das amtliche Vermessungswesen und das Liegenschaftskataster im Freistaat Sachsen (Sächsisches Vermessungs- und Katastergesetz – SächsVermKatG) 1. erlassen als Artikel 9 des Gesetzes zur Neuordnung der Sächsischen Verwaltung (Sächsisches Verwaltungsneuordnungsgesetz – SächsVwNG) Vom 29. Januar 2008
In dem Beitrag Hochfinanz oder der Punkt, an dem das Interesse erlischt (High finance, or the point of vanishing interest) formuliert Parkinson das Gesetz der Trivialität: VIS BE GebBtrG BE | Landesnorm Berlin | Gesamtausgabe | Gesetz über die Gebühren bei Schlachtviehmärkten, Schlachthäusern und Fleischgroßmärkten auf Grund des Gesetzes vom 5. Mai 1933 (RGBl.
Gesetz – Wikipedia
November 1992 REVOSax Landesrecht Sachsen - Gesetz über Gesetz über Kindertageseinrichtungen. Vollzitat: Gesetz über Kindertageseinrichtungen in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. Mai 2009 (SächsGVBl. S. 225), das zuletzt durch Artikel 22 des Gesetzes vom 14. Dezember 2018 (SächsGVBl.
(3) Ist die Zuwiderhandlung gegen eine ordnungsbehördliche Verordnung nach Bundes- oder Landesrecht mit Strafe bedroht, so soll in der Verordnung auf die Strafvorschrift hingewiesen werden. Gesetz – Wikipedia Gesetz im materiellen Sinne ist daher beispielsweise die 16. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), die kommunale Abwassergebührensatzung oder die ordnungsbehördliche Verordnung über die Benutzung öffentlicher Straßen. Gesetz über das Leichenwesen vom 16.
S. 366; 2014 S. 20) BayRS 2022-1-I (Art. 1–65) Bereich erweitern Teil 1 Allgemeine Vorschriften (Art. 1–8) REVOSax Landesrecht Sachsen - SächsKomZG (4) 1 Ein Mangel, der eine Bestimmung des § 11 Absatz 2 über die Verbandssatzung betrifft, kann nach den Vorschriften dieses Gesetzes über Änderungen der Verbandssatzung (§ 26) geheilt werden. 2 Die Rechtsaufsichtsbehörde kann hierzu eine angemessene Frist setzen. Gesetze und Verordnungen | Landesrecht NRW Normüberschrift. Gesetz über kommunale Gemeinschaftsarbeit (GkG NRW), Bekanntmachung der Neufassung.
Auf Grund des Artikels VI des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Gemeindeordnung, Kreisordnung und anderer kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 15. Zweites Gesetz zur Ausführung des Achten Buches des (1) Betriebskosten im Sinne dieses Gesetzes sind die angemessenen Personal- und Sachkosten, die durch den nach § 45 Abs. 1 Satz 1 des Achten Buches des Sozialgesetzbuches erlaubten Betrieb einer Tageseinrichtung für Kinder entstehen, die die Voraussetzungen dieses Gesetzes erfüllt und grundsätzlich allen Kindern offen steht. Gesetze und Verordnungen | Landesrecht NRW Gesetz über die Sonn- und Feiertage (Feiertagsgesetz NW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. April 1989 § 1 Allgemeines § 1 Allgemeines (1) Die Sonntage und die Feiertage werden nach Maßgabe dieses Gesetzes geschützt. (2) Der Feiertagsschutz gilt von Mitternacht bis Mitternacht, soweit im einzelnen nicht etwas Abweichendes bestimmt ist. Gesetze und Verordnungen | Landesrecht NRW Gesetz über die Reinigung öffentlicher Straßen (Straßenreinigungsgesetz NRW - StrReinG NRW) Vom 18. Dezember 1975 (Fn 1, 5) § 1 (Fn 8) § 1 (Fn 8) (1) Die öffentlichen Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslagen sind von den Gemeinden zu reinigen BMI - Alle Meldungen - Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Heute ist das Gesetz über Duldung bei Ausbildung und Beschäftigung im Bundesgesetzblatt verkündet worden; es wird am 1.Januar 2020 in Kraft treten.Das Gesetz ist Teil des umfassenden Migrationspakets, das den Bundesrat am 28.
Juni 2008 (GVBl. S. 371, BayRS 763-1-I), das zuletzt durch § 1 Abs. 330 der Verordnung vom 26. BayÖPNVG: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Vollzitat nach RedR: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 1996 (GVBl. S. 336, BayRS 922-1-B), das zuletzt durch § 1 Abs. 367 der Verordnung vom 26.
BayÖPNVG: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Vollzitat nach RedR: Gesetz über den öffentlichen Personennahverkehr in Bayern (BayÖPNVG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 30. Juli 1996 (GVBl. S. 336, BayRS 922-1-B), das zuletzt durch § 1 Abs. 367 der Verordnung vom 26.
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